Freifunk auch in Simmerath – Warum nicht?

1617 :-! 173.231.59.207
Print Friendly, PDF & Email

„Städteregion setzt ab sofort auf das Freifunk-Netz“

In Simmerath geht die Mehrheitsfraktion ganz anders mit dem Thema um.

Simmerath. Gregor Harzheim: Der von der SPD Fraktion im Januar im Rahmen der Haushaltsberatungen gestellte Antrag auf Einrichtung von Freifunk an exponierten Stellen in der Gemeinde Simmerath und die damit verbundene Einstellung von € 5000 in den Haushalt wurde von der Mehrheitsfraktion abgelehnt.

>SPD-Antrag und Begründung Freifunk in Simmerath

Ausschnitt aus der Haushaltsrede von Gregor Harzheim zum Thema Freifunk in Simmerath:

Die SPD-Fraktion hat die Einstellung eines Betrages von 5 T€ zur Errichtung von Freifunk für öffentlich frei zugängliches WLAN in Simmerath beantragt. Zwar wurde Sympathie für den Antrag der SPD bekundet, eine Haushaltsposition wurde jedoch abgelehnt, weil, so wurde gesagt, noch keine Beratung im Fachausschuss erfolgt sei. Welch abenteuerlich peinliche Argumentation. Ein solches Vorgehen ist seit Jahren üblich, allein in dieser Haushaltssitzung 2016 finden sich mehrere Haushaltsansätze von Verwaltung oder Mehrheitsfraktion, die nicht im Ausschuss diskutiert worden sind. Entweder man diskutiert erst im Fachausschuss, dann fehlen für eine Umsetzung die Haushaltsmittel oder man beantragt die Haushaltsmittel frühzeitig, dann fehlt die vorherige Beratung im Fachausschuss. Die Arroganz der Macht von CDU und Grünen könnte kaum größer sein. Mal ehrlich, wer hat da nicht insgeheim Verständnis für die UWG-Fraktion, die sagt, wir stellen keine Anträge mehr, es ist ja sowieso sinnlos.

Gefällt's? Empfehle uns weiter!