Schwarze Null nicht mehr fern

Nach Nach vielen Jahren wird in der Gemeinde Simmerath noch einmal ein Haushaltsplan einstimmig verabschiedet. Ab 2020 kein Defizit mehr. SPD kritisiert Vorgehen beim Kindergarten Kesternich.

Simmerath. Einstimmig wurde am Dienstagabend vom Simmerather Gemeinderat der Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Nach vielen Jahren kontroverser Debatte ist es noch einmal gelungen, alle Fraktionen unter einen Hut zu bringen. Auch Bürgermeister Karl-Heinz sah in diesem Beschluss gute Voraussetzungen für die politische Arbeit im Jahr 2018 und sprach von einem „bemerkenswerten Abstimmungsverhalten“.

Finanziell ist die Gemeinde Simmerath auf einem guten Weg. Ab dem Haushaltsjahr 2020 soll der Etat wieder ausgeglichen sein. Für das laufende Haushaltsjahr aber ergibt sich noch ein Defizit von 1,7 Millionen Euro. 2019 soll sich das Defizit auf 680 000 verringern, ehe im darauffolgenden Jahr die schwarze Null erscheint. Die Änderungsanträge der SPD und der UWG, die Mittel für die Wirtschaftswege zu kürzen und 30 000 Euro in eine Planungskonzeption zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Simmerath zu investieren, wurden abgelehnt. In allen Redebeiträgen der Fraktionen wurde die Perspektive der Gemeinde Simmerath positiv bewertet (weiterer Bericht hierzu folgt).

Dennoch war die Debatte nicht frei von unterschiedlichen Auffassungen. Mit deutlichen Worten kritisierte SPD-Fraktionssprecher Gregor Harzheim das Vorgehen des Bürgermeisters, der die Pläne zur Errichtung einer Kindertagesstätte im ehemaligen Gebäude der Grundschule in der Öffentlichkeit bereits „als Fakt“ dargestellt habe, noch bevor die zuständigen Gremien in Gemeinde und Städteregion darüber beschlossen hätten. Dies sei „respektlos“.

Der Angesprochene bezeichnete die Kritik als „nicht angebracht“. Karl-Heinz Hermanns verwies darauf, dass er zuvor die Fachausschüsse in nicht öffentlicher Sitzung über die Pläne informiert habe. Eile sei in diesem Fall geboten gewesen, um die Unsicherheit in Kesternich, betreffend den Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen, auszuräumen.

In diesem Zusammenhang bezeichnete es Reinhold Köller (UWG) als „schwer erklärbar“, dass eine Grundschule in Kesternich geschlossen werde und auf der anderen Seite ein neuer Kindergarten gebaut werde.

Die Kinder würden immer früher in den Kindergärten angemeldet und so entstünden Engpässe, die dazu geführt hätten, dass in Strauch für das kommende Kindergartenjahr nur noch wenige Kinder hätten aufgenommen werden können, erläuterte der Kesternicher CDU-Ratsherr Bernd Goffart. Der zusätzliche Bedarf an Kindergartenplätzen habe nichts mit der Schließung der Grundschule zu tun. Auch von einer Geburtensteigerung in Kesternich könne keine Rede sein. Goffart: „Wer etwas anders erzählt, verkennt die Tatsachen.“ (P. St.)

Quelle: Eifeler Nachrichten, Peter Stollenwerk

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