Eifeler Zeitung, Peter Stollenwerk

Naht Ende der Anliegerbeiträge beim Straßenbau?

19. Mai 201918. Mai 2019

SPD-Landtagsfraktion will Gesetzesänderung durchsetzen. Informationsabend zur Thematik in Eicherscheid. Die Spannung steigt: Werden die Straßenausbaubeiträge in NRW in naher Zukunft abgeschafft und die Bürger damit finanziell entlastet? Wenn es nach …

Eifeler Zeitung

Infoveranstaltung zu Straßenausbaubeiträgen

14. Mai 201914. Mai 2019

NORDEIFEL/EICHERSCHEID Wenn eine Straße erneuert wird, ist die jeweilige Stadt oder Gemeinde bislang gesetzlich verpflichtet, die Anlieger an den dabei entstehenden Kosten zu beteiligen. Die sogenannten Straßenausbaubeiträge sind für viele …

Eifeler Zeitung, Peter Stollenwerk

Spannung bei den Straßenausbaukosten

3. April 20193. April 2019

Infoveranstaltung „Bürgermeister vor Ort“: 150 Interessierte diskutierten im überfüllten Saal Stollenwerk über Pläne. Die spannende Frage, ob die Bürger aus Steckenborn sich an den Straßenausbaukosten für die Anliegerstraßen beteiligen müssen, …

Antrag der SPD Fraktion zur Aussetzung der Anliegerbeiträge im Jahr 2019

29. Januar 201921. Januar 2019

Die SPD Fraktion hat zum Thema Anliegerbeiträge die Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 5. Februar 2019 beantragt. Den Antrag finden Sie hier im Wortlaut.

Eifeler Zeitung

Kämmerling unterstützt die Initiative

21. Januar 2019

Bund der Steuerzahler hatte zu Anliegerbeiträgen auch in der Nordeifel eine Aktion gestartet. SPD-Landtagsfraktion verfasste Gesetzentwurf. Über die Anliegerbeiträge bei der Sanierung von Straßen, die jetzt auch auf Bürger in …

Eifeler Zeitung, Karl-Heinz Hoffmann

Die „schwarze Null“ wird bereits 2020 erreicht

29. Januar 201913. Dezember 2018

Der Haushaltsplan der Gemeinde Simmerath sieht 2019 und in den Folgejahren keine Erhöhung der Steuern vor. Im Gegensatz zur Vorstellung des Haushalts im Bundestag führt diese im Simmerather Gemeinderat traditionell …

Eifeler Zeitung, Ekkehard Rüger

Straßenbau: Wer zahlt?

29. Januar 201921. November 2018

CDU und FDP: Kommunen sollen entscheiden Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Landtag wollen zwar eine Überforderung der Anlieger durch hohe Straßenausbaubeiträge verhindern. Eine komplette Abschaffung der Beiträge lehnen …