Eifeler Zeitung, Peter Stollenwerk

Vorberaten und nicht empfohlen

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Angemerkt: 

Manchmal kommt es auf Kleinigkeiten an. Kleinigkeiten, die die große Masse vielleicht gar nicht bemerkt, aber für bestimmte Gruppen von Bedeutung sind, wie zum Beispiel der zurückliegende Beschluss zum Haushaltsplan 2016 in der Gemeinde Simmerath. Die SPD-Fraktion hat festgestellt, dass die Berichterstattung in einem wesentlichen Punkt „sachlich falsch“ gewesen sei und sogar ein „falscher Beschluss“ veröffentlicht worden sei.

Was ist denn da wohl passiert ?! In der Zeitung hatte es geheißen, dass der Hauptausschuss mit einer Gegenstimme dem Gemeinderat empfohlen habe, den Haushalt zu verabschieden. Das hat die SPD-Fraktion anders im Ohr und lässt wissen, wie es „richtig heißen“ muss: „Es wurde bei einer Gegenstimme beschlossen, den Haushaltsentwurf als vorberaten anzusehen.“ Eine Beschlussfassung zum Haushalt sei nicht erfolgt. Soweit die Klarstellung, und diese soll auf keinen Fall verschwiegen werden. Am kommenden Dienstag nun wird der Haushaltsplan 2016 in der Gemeinderatssitzung verabschiedet und zwar richtig – erwartungsgemäß mit der Mehrheit von CDU und Grünen. Die Simmerather Genossen haben bis dahin also noch Zeit, darüber nachzudenken, ob sie für oder gegen den Haushaltsplan sind. Die Zeit der Vorberatung ist dann vorbei.

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