Vorsitzende(r) gesucht: „Debatten beleben die Partei“

Die Sozialdemokratische Partei sucht eine neue Führung auf Bundesebene. So ist die Stimmung an der SPD-Basis in der Eifel.

NORDEIFEL Kurz vor Bewerbungsschluss ist in den vergangenen Tagen noch einmal viel Bewegung in das Verfahren um die Suche nach einer neuen SPD-Führung gekommen: Juso-Chef Kevin Kühnert winkt endgültig ab, der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans – immerhin schon 66 Jahre alt – wirft hingegen überraschend seinen Hut in den Ring. An der Basis in der Eifel wird das anfänglich kritisierte Verfahren inzwischen mit großer Spannung verfolgt. Für einige Genossen stehen die Favoriten bereits fest, andere hingegen wollen sich ihr Urteil erst nach den geplanten Regionalkonferenzen bilden.

Die Simmerather SPD-Vorsitzende Gaby Keutgen-Bartosch hat schon ihr persönliches Favoriten-Duo gefunden: Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz. Über die Absage von Juso-Chef Kevin Kühnert ist die Huppenbroicherin hingegen nicht sonderlich traurig. „Man sollte dem jungen Genossen lieber Zeit lassen, sich zu entwickeln. Er hat wirklich gute und interessante Ansätze, aber es fehlt ihm an der nötigen Lebenserfahrung.“ Leider habe Kühnert zeitweise sehr überheblich gewirkt. „Alle über 50-Jährigen vor den Kopf zu stoßen, war nicht gerade klug von ihm.“ Unabhängig von Personen ist Keutgen-Bartosch von dem Findungsverfahren inzwischen überzeugt. „Aus meiner Sicht ist die Stimmung an der Basis gut. Man ist froh darüber, dass man in dieser für die Partei entscheidenden Situation mitbestimmen kann. Das ist Demokratie!“ Ihr persönlich tue es weh, wenn die Regierungsarbeit der SPD in der großen Koalition nicht richtig wahrgenommen werde. Die Simmerather Vorsitzende weiß, dass Gegenwind aus Berlin so ziemlich das Letzte ist, was die Genossen bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr brauchen können. Sie ist aber optimistisch, dass sich der Wind mit einem neuen Team an der Spitze auch wieder drehen kann. „Mit den Wahlerfolgen von Claudia Moll und Patrick Haas haben wir außerdem bewiesen, dass wir mit viel Bürgernähe auch in schwierigen Zeiten noch punkten können.“

Gaby Keutgen-Bartosch, Klaus Onasch und Gregor Mathar (v. li.) verraten ihre Meinung vor der Wahl eines oder einer neuen SPD-Bundesvorsitzenden. Fotos: Karl-Heinz Hoffmann / Marco Rose

Klaus Onasch, Fraktionsvorsitzender der SPD in Roetgen, will sich hingegen noch nicht festlegen. Derzeit stehe noch nicht einmal fest, ob Walter-Borjans die für seine Bewerbung nötige Unterstützung vorweisen könne. Grundsätzlich zeige die große Zahl an Bewerbern jedoch, wie viel Leben in der oft totgesagten Sozialdemokratie stecke. „Das Verfahren wurde oft kritisiert, ist aber nicht so schlecht.“ Gut sei, dass nun die Basis entscheiden dürfe und müsse. „Das Fußvolk wird in die Verantwortung genommen. Das befreit auch die Führung von dem Vorwurf, es werde immer alles im kleinen Kreis ausgekungelt.“ Onasch meint: „Diese Debatten beleben die Partei.“

Auch Gregor Mathar, Fraktionsvorsitzender der SPD in Monschau, bestätigt diesen Eindruck. „Nach meiner Wahrnehmung hat sich die Stimmung an der Basis zwischenzeitlich wesentlich verbessert.“ Dies sei auch den guten Gesetzesvorlagen der SPD in der Bundesregierung zu verdanken – zuletzt etwa zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Für den Parteivorsitz hätten sich zudem gute Kandidatenpaare beworben. „Meine persönlichen Favoriten sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.“