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Eifeler Zeitung, Heiner Schepp

Weiter mit Langschoß, aber schöner

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Sondersitzung in Simmerath zur Flüchtlingsunterkunft. Kurzfristige personelle und technische Maßnahmen geplant.

SIMMERATH/LAMMERSDORF Die Gemeinde Simmerath wird die Unterkunft Langschoß außerhalb von Lammersdorf auch weiterhin als Sammelunterkunft für geflüchtete Menschen nutzen. Allerdings sollen personelle und technische Maßnahmen kurzfristig die Situation der hier untergebrachten Flüchtlinge verbessern. Dies ist das Ergebnis einer 90-minütigen Sondersitzung des Generationen-, Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Simmerath.

„Die Gemeinde Simmerath benötigt eine Sammelunterkunft, in der die Flüchtlinge unmittelbar nach der Zuweisung untergebracht werden“, stellte die Verwaltung in ihrem fast fünfseitigen Sachstandsbericht fest. Es sei nicht möglich, aufgrund des knappen Zeitraumes zwischen der namentlichen Bekanntgabe der Personen (s. Box) und deren Ankunft passgenauen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Weiter merkte die Verwaltung an, „dass auf Langschoß einige (wenige) Flüchtlinge untergebracht sind, die als bedingt geeignet erscheinen, in den Ortschaften untergebracht zu werden“.

Im Regelfall werden ankommende Flüchtlinge zuerst in der Flüchtlingsunterkunft Langschoß untergebracht. Die Mitarbeiterinnen des Sozialamtes versuchen, Familien und Frauen – alleinstehend oder mit Kindern – sodann möglichst schnell in Wohnraum in den einzelnen Ortschaften unterzubringen.

Die Gemeinde Simmerath zahlt derzeit die Unterkunftskosten für insgesamt 26 Wohnungen und Häuser. Dabei handelt es sich um gemeindeeigene, vom Sozialamt oder von Flüchtlingen selbst angemietete Wohnungen.

Derzeit 30 Männer

In der Flüchtlingsunterkunft Langschoß können maximal 60 Personen untergebracht werden; zurzeit leben dort 30 alleinstehende Männer. Weiterhin halten sich einige männliche Flüchtlinge sowie drei alleinstehende Frauen, die in die Unterkunft eingewiesen wurden, dort nicht oder nur gelegentlich auf, wie das Sozialamt beobachtet hat.

In den nächsten vier Jahren, kündigte die Verwaltung an, sollen insgesamt 350.000 Euro in die Unterkunft investiert werden, unter anderem für die Erneuerung der Fassaden, Dacheindeckung, Austausch von weiteren Fenstern und Türen, Renovierung der Flure und Gemeinschaftsräume.

Seit Jahren ist die Sammelunterkunft Langschoß in der Diskussion. Der äußerliche Zustand der Gebäude und die Lage knapp vier Kilometer vom Ortszentrum Lammersdorf entfernt sorgen nach Meinung der SPD, UWG und der Grünen für Ausgrenzung statt Integration. Foto: Heiner Schepp

Anlass für die Sondersitzung war ein Antrag der SPD-Fraktion gewesen, die beim Thema Langschoß in der Vergangenheit schon häufiger eine Veränderung angemahnt hatte. „Wir wollen, dass es Menschen besser geht, die meistens aus einer Not heraus ihre Heimat verlassen haben, um hier bei uns ein besseres Leben zu finden“, begründete SPD-Sprecher Franz-Josef Hammelstein den Antrag und stellte fest: „Und wir können das leisten.“ Der Sozialdemokrat bezog sich auf einen „Brandbrief“, in dem der Arbeitskreis Langschoß, eine ehrenamtlich tätige Flüchtlingshilfe in der Gemeinde Simmerath, einige Missstände aufgezeigt hatte. Die Konsequenz für die SPD daraus: „Wir müssen uns von Langschoß kurz- oder mittelfristig verabschieden, weil die Zustände dort zwar nicht die alleinige Ursache für die Probleme auf Langschoß sind, diese aber zumindest befeuern“, stellte Franz-Josef Hammelstein fest. Am „desolaten Zustand der Gebäude“ würden auch die genannten baulichen Maßnahmen kaum etwas ändern, „es sind und bleiben Baracken“, sagte der SPD-Sprecher.

Hammelstein forderte für die SPD, „die Priorität auf dezentrale Unterbringung“ zu legen, doch dies praktiziere die Verwaltung schon lange, wandte Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns ein und bezifferte den Anteil der nicht dezentral untergebrachten Flüchtlinge auf lediglich rund 20 Prozent.

Keine Zustimmung für Container

Auch die von der SPD wie auch von der UWG vorgeschlagenen baulichen Alternativen für eine zweifelsfrei notwendige Sammelunterkunft stießen in der Sondersitzung nicht auf Zustimmung. Franz-Josef Hammelstein hatte für seine Fraktion eine Containerlösung im Gewerbegebiet angeregt, Helmut Keischgens für die UWG einen Neubau auf einem gemeindeeigenen Grundstück, beispielsweise in den Baugebieten Auf der Schlad in Rollesbroich oder im Mittelvenn in Lammersdorf vorgeschlagen.

Bernd Goffart bezeichnete für die CDU eine Containerlösung als „das Teuerste, was wir machen können“, ganz abgesehen von der Standortdiskussion: „Da wäre ich aber mal gespannt, was die Unternehmer im Gewerbegebiet sagen, wenn wir dort ein Containerdorf bauen“, meinte der Unionssprecher. Gleiches gelte für einen Neubau, der nicht nur immense Summen Geld verschlingen würde, sondern überdies mit hohem personellen Aufwand bewacht werden müsste, meinte Bernd Goffart, der festhielt: „Langschoß ist alternativlos, weil wir weder kurz- noch langfristig in der Lage sein werden, uns etwas anderes zu leisten.“

Ein kleiner Katalog von Maßnahmen, den die Verwaltung auch aufgrund des Gesprächs mit dem Arbeitskreis erarbeitet hatte, fand schließlich als kleinster gemeinsamer Nenner die einstimmige Mehrheit des Ausschusses. Diese bereits initiierten oder in Kürze erfolgenden Maßnahmen sind:

  • Regelmäßige Sprechstunden einer Sozialarbeiterin in der Unterkunft Langschoß
  • Einsatz eines Taxidienstes in den Wintermonaten
  • Grundreinigung der Gemeinschaftsräume (-flächen) durch eine Fachfirma und die
  • Bestellung einer Fachkraft für die Betreuung der Flüchtlinge

Das ebenfalls von der Verwaltung vorgeschlagene Leasing eines Siebensitzers zur vorwiegenden Benutzung durch die Ehrenamtler wurde aus dem Maßnahmenkatalog gestrichen, weil der Arbeitskreis ein weiteres Fahrzeug für nicht notwendig hält.

Mit in die Liste aufgenommen wurde aber noch eine Anregung der Grünen, die Beleuchtung im Zufahrtsbereich von Langschoß von der B 399 aus sowie auf dem Gelände selbst zu überprüfen und zu verbessern. Deren Sprecherin Gisela Kampshoff-Enderle begrüßte besonders die Bestellung einer Fachkraft für die Betreuung der Flüchtlinge, die durch die neue Integrationspauschale der Bundesregierung nun gut zu finanzieren sei. Auch für die Grünen entspricht die längerfristige Unterbringung von Flüchtlingen auf Langschoß „aufgrund der isolierten Lage im Wald nicht unseren ethischen und sozialen Vorstellungen, da diese Lage ausgrenzt und Teilhabe an der Gesellschaft nur schwer möglich macht“, so Kampshoff-Enderle, die ebenfalls langfristig für Ankauf oder Anmietung eines geeigneteren Objekts plädierte. Ein entsprechender Vorschlag der SPD für eine langfristige Alternative fand jedoch keine Mehrheit. Auch die von den Sozialdemokraten beantragte Kostenermittlung für eine Containerlösung lehnte die CDU-Mehrheit ab.

 INFO 

Zahlen und Regelungen

Zum 31. Dezember 2018 betreute das Sozialamt der Gemeinde Simmerath 170 Personen (2017: 160), von denen 140 (120) Personen Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz erhalten, sowie rund 30 anerkannte Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage. Im Jahr 2018 wurden der Gemeinde Simmerath 37 Asylbewerber und sieben anerkannte Flüchtlinge mit Wohnsitzauflage zugewiesen.

Aktuell erfüllt die Gemeinde Simmerath die Quote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz mit 114,34 Prozent (Überhang von zwölf Personen), die Erfüllungsquote der Personen mit Wohnsitzauflage beträgt 24,28 Prozent (-178 Personen). Daher wurde mit der Bezirksregierung Arnsberg Ende letzten Jahres eine sogenannte Zielvereinbarung über die Aufnahme von vorerst 40 anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzauflage getroffen. Seit der zweiten Kalenderwoche 2019 werden daher für acht Wochen wöchentlich fünf Personen zugewiesen, die durch das Sozialamt unterzubringen sind. Die Gemeinden haben keinen Einfluss auf die Personen, die zugewiesen werden. Sie erhalten lediglich mit einer Vorlaufzeit von etwa zehn Tagen eine Vorabinformation (Name, Geburtsdatum, Geschlecht, Schlüssel der Staatsangehörigkeit u. ggf. Familienzugehörigkeit) der zugewiesenen Personen.

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