Verlässlichkeit des Landes NRW: In 2016 erhalten neun Kommunen der StädteRegion 271.732.335,52 Euro

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Martin Peters, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion der StädteRegion Aachen freut sich über die geplante Höhe der Zuweisungen

Im Jahr 2016 können sich die neun Kommunen der StädteRegion Aachen (Alsdorf, Baesweiler, Eschweiler, Herzogenrath, Monschau, Stolberg und Würselen sowie die Gemeinden Simmerath und Roetgen) wie bereits in den vergangenen Jahren auf das Land NRW verlassen und mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung rechnen.

Dies zeigt sich in der kürzlich veröffentlichten Arbeitskreisrechnung GFG, die das Ministerium für Inneres und Kommunales in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes NRW (Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund) erarbeitet haben. Dass diese erstmalige Kooperation erfolgreich war, zeigt sich an der vorliegenden Arbeitskreisrechnung, die auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für das Jahr 2015 basiert. Die Rechnung ermöglicht den Kommunen in Nordrhein-Westfalen eine frühzeitige Orientierung für die Haushaltsplanung.

Der Fraktionsvorsitzende Martin Peters hat sich die Zahlen für die neun Kommunen der StädteRegion sowie für die Städteregion selbst angesehen:

„Die StädteRegion Aachen erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 40.606.123 Euro, die neun Kommunen erhalten einen Betrag von 271.732.335,52 Euro (6,3 % mehr im Vergleich zu 2015).“

An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 238.684.656,00 Euro für die neun Kommunen und von 33.369.268,00 Euro für die Städteregion vorgesehen.

Die Steuerkraft/Umlagekraft der neun Kommunen stieg um 12.641.730 Euro (2,3%) auf 552.342.830 Euro, die der StädteRegion Aachen um 4.530.239 Euro (3,0%) auf 156.744.949 Euro.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro.

Martin Peters ist erfreut über diese Zahlen: „Die Situation unserer Kommunen verbessert sich erheblich, auf die rot-grüne Landesregierung ist Verlass. Auch die SPD-Fraktion der StädteRegion Aachen hat sich immer wieder dafür eingesetzt, dass die Kommunen gestärkt werden. Natürlich freue ich mich über diese gute Nachricht.“

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