Eifeler Nachrichten, Andreas Gabbert

1,7 Millionen stehen für die Schulen bereit

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In den drei Nordeifelkommunen wird jetzt überlegt, wofür das Geld verwendet werden soll. Roetgen hat schon viele Ideen .

Nordeifel. Für die Schulen in den drei Nordeifelkommunen Monschau, Roetgen und Simmerath stehen in den kommenden Jahren rund 1,7 Millionen aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ (siehe Box) bereit.

Die Stadt Monschau erhält jährlich rund 142 000 Euro aus dem Programm, insgesamt rund 568 000 Euro. Die Mittel für das Jahr 2017 werden laut Auskunft von Bürgermeisterin Margareta Ritter für die energetische Sanierung der ehemaligen Hauptschule auf der Haag verwendet. Wofür die Mittel für das Jahr 2018 und die Folgejahre verwendet werden, ist noch nicht klar. Der Bildungsausschuss der Stadt hat die Verwaltung beauftragt, einen Maßnahmenkatalog aus dem Gebäudemanagement zu erstellen und Prioritäten und Empfehlungen auszusprechen.

Der Gemeinde Roetgen stehen jährlich rund 84 000 Euro zur Verfügung, insgesamt rund 336 000 Euro. Im Jahr 2017 soll die Schulaula für die Besucher mit Freifunk-Zugangspunkten ausgestattet werden. Dafür sind 3700 Euro vorgesehen. 23 200 Euro sollen in die Medienerziehung fließen, unter anderem ist die Anschaffung von iPads geplant. Für die Schulhofgestaltung und die Anschaffung von Spielgeräten wie einem Klettergerüst sind 57 000 Euro eingeplant.

Was wir damit machen, ist noch nicht entschieden.

Bennet Gielen
Beigeordneter der Gemeinde Simmerath

Für die Folgejahre gibt es auch schon eine Planung, diese Punkte werden aber in jedem Jahr neu diskutiert und angepasst, so dass hier noch einige Änderungen möglich sind. Zunächst ist vorgesehen, im kommenden Jahr 50 000 Euro in die Medientechnik der Schulaula zu investieren. Damit die Sporthalle als Versammlungsstätte mit mehr als 200 Personen genehmigungsfähig ist, sind mehrere Umbaumaßnahmen notwendig. Dafür sind rund 20 000 Euro eingeplant. Außerdem ist geplant, in Abstimmung mit der Schulleitung neue Sportgeräte zu beschaffen. Dafür wurden Fördermittel in Höhe von 14 500 Euro vorgesehen. Im Jahr 2019 sollen dann 13 000 Euro in die weitere Schulhofgestaltung fließen und 12 000 Euro in die Medienerziehung. Damit das Lehrschwimmbecken auch von gehbehinderten Menschen genutzt werden kann, soll ein portabler Schwimmbadlift installiert werden. Die Kosten betragen circa 13 100 Euro. Im Jahr 2020 ist eine Investition von 130 000 Euro für die Kühlung der Schulaula angesetzt. Der fehlende Betrag von rund 46 000 Euro könnte dann teilweise mit dem Restbetrag aus 2019 beglichen werden.

Die Gemeinde Simmerath erhält pro Jahr rund 199 000 Euro aus dem Förderprogramm, insgesamt rund 796 000 Euro. „Was wir damit machen, ist noch nicht entschieden“, sagt der Beigeordnete der Gemeinde Simmerath, Bennet Gielen. Die Entscheidung solle am 18. Mai in einer gemeinsamen Sitzung des Struktur- und Hochbauausschusses und des Generationen-, Schul- und Sozialausschusses erfolgen. Das Haupt- und das Schulamt hätten den Auftrag erhalten, bis dahin ein Konzept zu erarbeiten.

SPD geht es nicht schnell genug

In einer Pressemitteilung kritisiert die SPD-Fraktion im Simmerather Gemeinderat, dass „diese Erstellung einen Zeitraum von über zehn Wochen erfordert“. Ihr Bestreben sei, dass Geld schnellstmöglich an die Schulen weiterzugeben. Ein Antrag der SPD auf Einberufung des Generationen-, Schul- und Sozialausschusses innerhalb von neun Wochen zur Beratung der Vergabe der Mittel sei abgelehnt worden. „Spielt da etwa der Termin der Landtagswahl eine Rolle“, fragt die SPD in ihrer Mitteilung. Mit dieser „Verzögerung“ sei man nicht einverstanden und man werde nun alle Schulleiter der Simmerather Schulen anschreiben und um Vorschläge für Investitionen in ihre Schule bitten.

Dass die Sitzung „drei Tage später als von der SPD gewünscht“ stattfinde, sei „nicht so dramatisch“, sagt Gielen. Dies sei keine Verzögerungstaktik der Verwaltung. „Da hätten wir keinen Grund zu“, sagt Gielen. Vielmehr sei der Sitzungstermin für den 18. Mai festgelegt worden, da es in der Vorwoche bereits einen Sitzungstermin gebe und der Ratssaal in der betreffenden Woche durch andere Aktivitäten belegt sei. Außerdem sei das Hauptamt auch noch mit der Vorbereitung der Landtagswahl und von anderen Dingen beschäftigt, erklärte Gielen.

Das Landesprogramm „Gute Schule 2020“

Das Land Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit der NRW-Bank ein Förderprogramm zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur ins Leben gerufen. Mit dem Programm „Gute Schule 2020“, das einen Gesamtumfang von zwei Milliarden Euro hat, soll auch der digitale Aufbruch der Schulen vorangetrieben und die Grundlage für die Zukunft des Lernens in den Schulen verbessert werden. In über vier Jahren werden jeweils 500 Millionen Euro an Krediten bereitgestellt. Ihre Gesamtlaufzeit beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt. Für die Verteilung der Mittel auf die Kommunen hat das Land Kreditkontingente gebildet, die sich nach den Schlüsselzuweisungen der Gemeindefinanzierungsgesetze errechnen. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass der besondere Bedarf finanzschwacher Kommunen berücksichtigt und gleichzeitig sichergestellt wird, dass alle von dem Programm profitieren können.

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