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IG Schwalbenschule denkt über Bürgerbegehren nach

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Gregor Harzheim: „Es hätte eine Sternstunde der Demokratie werden können.“

Kesternich. Die Interessengemeinschaft (IG) Schwalbenschule Kesternich denkt darüber nach, ein Bürgerbegehren zu starten. Ziel des Begehrens wäre es dann, die Kesternicher Grundschule als Teilstandort zu erhalten.

Dieses Ziel verfolgte auch schon ein Einwohnerantrag der IG. Dieser Antrag, zum Schuljahr 2017/2018 einen Teilstandort der Grundschule Steckenborn im Gebäude der bisherigen Grundschule Kesternich einzurichten, ist Anfang April vom Gemeinderat Simmerath mit 18:15-Stimmen abgelehnt worden, der damit eine Entscheidung des Vorjahres bestätigte.

Bürgerbegehren sticht Rat

Mit einem Bürgerbegehren kann man als Bürger beantragen, anstelle des Rates über eine Angelegenheit der Kommune selbst zu entscheiden. Seitens der IG ist aber ein Bürgerbegehren bisher wenig konkret. Man prüfe diese Möglichkeit lediglich, hieß es aus den Reihen der Interessengemeinschaft. Außerdem habe man die Gemeindeverwaltung angefragt, eine Kostenschätzung für ein Bürgerbegehren abzugeben.

Die Schwalbenschule Kesternich und die Ablehnung des Einwohnerantrages war auch kürzlich ein Thema bei der Mitgliederversammlung der SPD Simmerath in Lammersdorf. SPD-Fraktionsvorsitzender Gregor Harzheim nutzte die Gelegenheit, noch einmal an den Verlauf der Ratssondersitzung zu erinnern. Diese Sitzung bezeichnete er als „unwürdiges Schauspiel“, dabei hätte es eine „Sternstunde der Demokratie“ werden können. Er warf dem Bürgermeister und der CDU-Mehrheit vor, den Eltern und Kindern in der Gemeinde Simmerath „einen Bärendienst“ erwiesen zu haben. Statt einer kategorischen Ablehnung eines Teilstandortes Kesternich, der laut Harzheim auch den Standort Steckenborn stabilisieren würde, wäre es zielführender gewesen, dem SPD-Wunsch nach Einrichtung einer ergebnisoffenen Schulwerkstatt zu folgen.

46 Kinder für Teilstandort

Für die Erhaltung eines Grundschulstandortes, erläuterte Harzheim, seien 92 Kinder erforderlich, für einen Teilstandort reichten 46 Kinder. Bei derzeit gut 80 Kindern in Kesternich wäre eine solche Teillösung leicht möglich gewesen. Seitens der SPD habe man „zur Kenntnis genommen“, dass die Verwaltung offenbar nicht über statistische Schülerzahlen in der Gemeinde Simmerath verfüge.

Für die SPD, schloss Harzheim, habe stets im Vordergrund gestanden, die vier Schulstandorte in der Gemeinde Simmerath so lange wie möglich zu erhalten.

Rückblickend auf ihren gescheiterten Einwohnerantrag weist die IG Schwalbenschule darauf hin, dass es laut Bezirksregierung Köln und Schulministerium NRW in der alleinigen Entscheidungsfreiheit der Gemeinde Simmerath gelegen habe, ob diese sich für die Teilstandortlösung entscheide oder nicht. Die Genehmigungsfähigkeit der beantragten Teilstandortlösung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben stehe außer Frage, da zum Zeitpunkt der Antragstellung in Kesternich 82 Kinder beschult worden seien.

Trotz der Ablehnung sei man weiter vollkommen von der Sinnhaftigkeit des Einwohnerantrags überzeugt.

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