Monat: August 2019

Eifeler Zeitung

Kritik an Gesetzentwurf: „Keine Lösung“

SPD-Abgeordneter Stefan Kämmerling findet Vorschlag der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen nicht gut NORDEIFEL Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ein Gesetz zu den Straßenausbaubeiträgen entworfen. Der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Aachen IV (Eschweiler, Monschau, …

Überraschende Wende der CDU bei der OGS

Für die SPD Simmerath erklärt Franz-Josef Hammelstein (stellv. Vorsitzender des Generationen-,  Schul- und Sozialausschusses) zum Verhalten der CDU bezüglich des Antrags der SPD zur Änderung der Gebühren für die OGS: …

Eifeler Zeitung, Andreas Gabbert

Muss am Ende das Gericht entscheiden?

Diskussion um Kreisverkehr in Lammersdorf und die Auswirkungen dreht sich weiter. Vorschlag: Simulation vor Ort. LAMMERSDORF Wenn es um den geplanten Kreisverkehr in Lammersdorf geht, mit dem das vorgesehene Neubaugebiet erschlossen …

Stefan Kämmerling

Pläne zu Straßenausbaubeiträgen sind eine Farce

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklärt der Landtagsabgeordnete Stefan …

Eifeler Zeitung

NRW-Straßenbaubeiträge bleiben

Ministerin Scharrenbach legt Entwurf für Neuregelung der umstrittenen Gebühren vor. Im Grundsatz werden die Anlieger weiter zur Kasse gebeten. Aber es gibt auch Entlastungen. DÜSSELDORF Anders als etwa Bayern wird NRW …

Eifeler Zeitung, Birgitt Marschall

Schuldenschnitt für Kommunen?

Das Land NRW solle zur Entschuldung einen „Zukunftsfonds“ im Umfang von 25 Milliarden Euro schaffen, rät das Kölner Institut der Wirtschaft. 19 Städte in der Region stehen auf der Liste. …

Eifeler Zeitung, Anissa Hoffmann

Den ganzen Tag Spielen, Lachen und Toben

Bei der Freizeit am Straucher Pfarrheim verbringen rund 50 Kinder zwei Wochen ihrer Ferien. Ende am 9. August. SIMMERATH Im und um das Straucher Pfarrheim ist seit dem 29. Juli ganz …

Stefan Kämmerling zu belgischen AKWs

In Belgien gibt es insgesamt sieben Atomreaktoren, die aufgeteilt in den Kernkraftwerken Doel und Tihange liegen.  Das Aus für die Kernreaktoren in Doel war ursprünglich für das Jahr 2015 geplant. …