Am vergangenen Freitag fand die JHV der SPD Ortsverein Gemeinde Simmerath im Lammersdorfer Hof statt. Martina Schmaus, stellv. Vorsitzende der SPD Simmerath eröffnete die Sitzung und begrüßte besonders herzlich die anwesenden Jubilare, die auf der heutigen JHV geehrt werden sollten. Wegen der Wetterlage und Krankheitsfällen konnten leider mehrere Genossen*innen nicht teilnehmen. Ebenfalls aufgrund des auftretenden Sturms verbunden mit Schneeschauern sagte Gaby Keutgen-Bartosch, Vorsitzende der SPD Simmerath, bereits am frühen Abend den vorgesehenen Besuch von Norbert Spinrath, Heinsberg (ehem. MdB sowie ehemaliger europapolitischer Sprecher der Fraktion und jetzt Mitglied des AK Europa) einvernehmlich mit dem Referenten ab. Es wurde vereinbart, diesen Besuch bei besserer Wetterlage auf jeden Fall nachzuholen. Gaby Keutgen hatte sich wegen eines familiären Krankheitsfalles für diesen Abend ebenfalls entschuldigt.
Martina Schmaus trug den Bericht über den Zeitraum seit der letzten Jahreshauptversammlung am 28.04.2022 bis heute vor und hob besonders die Ortsvereinsklausur am August 2022 vor, auf der neue Aktivitäten und Planungen für 2023 erarbeitet wurden. Am 18.11.2022 wurde die Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger nachgeholt, die aufgrund der Pandemie seinerzeit vorschoben werden musste. Hier war Jorma Klaus aus Roetgen in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbands der SGK in der Städteregion zu Gast, der über die wirtschaftliche Situation und die aktuelle Strukturreform in der Region berichtete.
Auf der Vorstandssitzung im Februar konnte man die neue SPD-Vorsitzende aus Monschau, Janine Köster, begrüßen. Thema war die Schließung der Mädchenrealschule und die Aufstellung der Schullandschaft in der Nordeifel. Außerdem wurde eine zukünftig engere Zusammenarbeit der drei Ortsvereine Simmerath, Monschau und Roetgen geplant. Es gäbe viele Überschneidungspunkte in den drei Kommunen waren sich Gaby Keutgen-Bartosch und Janine Köster einig.
Zur Wahl standen auf dieser JHV nur die zwei Delegierten für die Unterbezirksaufstellungskonferenz zur Aufstellung von Kandidaturen für die Europawahl in 2024. Gewählt wurden Martina Schmaus und Tim Förster als ordentliche Delegierte, ihre Stellvertreter sind Stephan Kaever und Franz-Josef Hammelstein.
„Ein besonderer Moment sind immer die Ehrungen auf einer Mitgliederversammlung“, kündigte die stellv. Vorsitzende Martina Schmaus die Jubilare an. Leider konnten nicht alle Jubilare anwesend sein.
Waltraud Breidenich wurde mit einer kleinen Ansprache, in der Rückblick auf die politischen Gegebenheiten im und um das Eintrittsjahr herum genommen wurde, für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Martina Schmaus überreichte außerdem einen Blumenstrauß und eine Urkunde mit der entsprechenden Silbernadel für 25 Jahre Mitgliedschaft.
Heinz Hamacher wurde ebenfalls mit einer kleinen Ansprache von Tim Förster, stellv. Vorsitzender, gewürdigt. Er erhielt eine Flasche Wein, eine Urkunde und die gold-rote Ehrennadel der SPD für 40 Jahre Mitgliedschaft.
Erfreut zeigten sich Martina Schmaus und die Mitglieder über den Besuch von Stefan Kämmerling MdL, der im Vorfeld nicht fest zugesagt hatte aufgrund anderer Termine. Trotz Sturm und Schnee hatte er den Weg nach Simmerath in seinen alten und neuen Wahlkreis gefunden. Es war sein erster Auftritt in einem Ortsverein nach der Rückkehr in den Landtag und entsprechend wurde ihm ein herzliches Willkommen in Lammersdorf bereitet. Stefan Kämmerling erinnerte noch einmal an die knapp verlorene Wahl 2022 zum Direktmandat, über sein Nachrücken in den Landtag über die Liste am 4. März 2023 und über seine Tätigkeit als derzeitiger Landesgeschäftsführer. Da es noch ein paar Wochen dauert, ehe seine volle Arbeitsfähigkeit (Büro, Personal, Erreichbarkeit usw.) wiederhergestellt ist, bittet er um Geduld bezüglich Anfragen, Aufträge, Unterstützung etc.
In einer Diskussion über die Straßenausbaubeiträge von Anliegern (Kommunalabgabengesetz / KAG) bleibt Unklarheit darüber, wie die derzeitige CDU-Landesregierung die Ungerechtigkeiten auf Zukunft hin sicher regeln will.
Gregor Harzheim berichtete zu folgenden Punkten aus der Arbeit der Fraktion:
• Für ein integriertes Handlungskonzept für den Hauptort Simmerath ist nach Scheitern von früheren Förderanträgen ein erneuter Förderantrag gestellt worden – leider mit mangelnder Transparenz für die Politik.
- Von einem vor 1,5 Jahren beantragten Verkehrskonzept ist die SPD enttäuscht. Es enthält keine Aussagen zu wichtigen Kreuzungen.
- Zum großen touristischen Förderprogramm in Rurberg kritisiert die SPD Einzelheiten aus wirtschaftlicher Sicht (z.B. das Sanitärhaus auf dem Campingplatz). Die Fraktion wird weiter auf die Optimierung der Sekundarschule hinwirken – insbesondere nach Schließung der Mädchenrealschule in Monschau.
- Die Entstehung neuer Baugebiete („Meisenbruch“) wird unterstützt, allerdings wird eine behutsame Entwicklung angemahnt, da Einwohnerzuwachs auch kostenträchtige Anforderungen an die Infrastruktur stellt. Das Baugebiet „Hasselfuhr“ kann erst nach Neuauflage des Regionalplanes realisiert werden.
- Die Haushaltsberatungen 2023 sind abgeschlossen. Wichtig ist der Ausbau der erneuerbaren Energien, der den Klimawandel bremst und Geld in die Gemeindekasse bringt.
Zu einer Anfrage zu den Problemen in Zusammenhang mit der Ausbreitung der Biber in Lammersdorf sagt Gregor Harzheim Unterstützung durch die Fraktion zu.
Manfred Sawallich berichtete über seine Aufarbeitung der Geschichte des Ortsvereins, er bittet um Unterstützung (Hinweis auf und Überlassung von wichtigen Dokumenten) und bietet seine Zusammenfassungen virtuell an.
Im Schlusswort bedankte sich Tim Förster bei den Mitgliedern, wünschte eine gute Heimreise.
Gefällt's? Empfehle uns weiter!