SPD und UWG in Simmerath sehen keinen Sinn darin, „Jahr für Jahr am maroden Gebäude herumzudoktern“. Umzug oder Neubau?
Simmerath. Sollen an der Flüchtlingsunterkunft Langschoß im Lammersdorfer Wald auch in diesem Jahr Sanierungsarbeiten in einem überschaubaren Rahmen getätigt werden oder sollte man das Gebäude zumindest in dieser Form der Nutzung aufgeben? Zu dieser Frage gingen im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Simmerath die Meinungen weit auseinander.
Konzept statt Sanierung
Das Thema kam bei der Aussprache zum Haushaltsplan 2018 zur Sprache, wo die Fraktionen zunächst nicht viel Nachbesserungsbedarf sahen – auch vor dem Hintergrund weiterer Verbesserungen, die sich gegenüber der Einbringung im Dezember ergeben hatten. Dies galt auch für die SPD, deren Sprecher Gregor Harzheim zwar das „erneut deutliche Defizit“ bedauerte, sich vor dem Hintergrund einer „positiven wirtschaftlichen Gesamt- und Zinssituation“ aber durchaus optimistisch zeigte. Während Christoph Poschen für die CDU im Haushalt „keine Änderungsanträge“ anmeldete, erklärte Gregor Harzheim, dass die Vorgehensweise bei den Gebäuden auf Langschoß nicht die Zustimmung der SPD fände. „Wir müssen es in Simmerath insgesamt anders angehen“, forderte Harzheim und stellte fest: „Wir investieren Jahr für Jahr in die maroden Gebäude“, ohne dass sich nach außen hin sichtbar die Wohnsituation der Menschen dort verbessere, so Harzheim. „Wir wünschen uns ein Konzept für die künftige Verwendung von Langschoß und ein Konzept für die Unterbringung von Flüchtlingen. Diese Meinung wird vehement auch von den Menschen vertreten, die sich dort engagieren“, wusste der SPD-Sprecher. Er regte für die SPD an, die im Haushalt für eine weitere Sanierung veranschlagten 50 000 Euro herauszunehmen und stattdessen ein ergebnisoffenes Konzept in Auftrag zu geben. „Vielleicht wäre sogar ein Neubau günstiger. Aber das soll das Konzept zeigen“, sagte Harzheim.
„Innen einiges getan“
Die Kritik am „maroden Gebäude“ aber ging Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns zu weit: „Das Gebäude mag von außen sicherlich kein schöner Anblick sein; wir haben in den vergangenen Jahren aber innen einiges getan, haben vernünftige Sanitär- und Waschräume geschaffen und begonnen, die Fenster zu tauschen“, berichtete Hermanns, der unterstrich: „Ein neues Gebäude für 50 Flüchtlinge ist auch nicht für 100 000 Euro zu bekommen – ganz abgesehen von der Frage, wo man eine solche Sammelunterkunft bauen würde.“
Gregor Harzheim (SPD)‘
zur Unterbringung von Flüchtlingen
Reinhold Köller (UWG) meldete sich mit einem ähnlich lautenden Verbesserungsvorschlag. „Wir sollten uns weitere Investitionen auf Langschoß gut überlegen und vielleicht nur noch die nötigsten Unterhaltungsmaßnahmen vornehmen“, regte Köller an. Das dafür im Haushalt 2018 angesetzte Geld sei sinnvoller eingesetzt für eine Planung, wie man künftig Flüchtlinge unterzubringen gedenke, meinte der UWG-Vertreter. Bürgermeister Hermanns betonte erneut, dass die Sammelunterkunft auf Langschoß sehr wichtig für die Gemeinde sei – neben elf angemieteten Privatwohnungen und vor dem Hintergrund, dass für die kommenden Wochen 30 bis 50 weitere Flüchtlinge angekündigt worden seien. „Das ist nicht zu bewältigen, wenn wir die Sammelunterkunft Langschoß aufgeben“, bekräftigte der Bürgermeister.
Ob der Ansatz für die Sanierung von Langschoß nun im Haushalt 2018 bleibt, muss der Gemeinderat entscheiden, wenn er die Finanzplanung am 6. Februar auf den Weg bringt.
Sechsstellige Verbesserungen im Haushalt
Im Dezember hatte die Verwaltung den Haushalt für 2018 und die Finanzplanung bis 2021 im Gemeinderat eingebracht – nun legte der Kämmerer einen aktualisierten und leicht verbesserten Haushalt vor.
Danach führen Veränderungen auf der Ertragsseite und bei den Aufwendungen in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt zu jährlichen Verbesserungen in der Größenordnung von rund 104 000 bzw. 336 000 Euro. Unter Berücksichtigung dieser Änderungen ergibt sich für das Haushaltsjahr 2018 ein Defizit von 1,738 Millionen Euro, für das Folgejahr (2019) aber nur noch eine Unterdeckung von 678 380 Euro. In den Haushaltsjahren 2020 und 2021 käme dann die angepeilte „schwarze Null“ zustande, die ein Haushaltssicherungskonzept nicht mehr erforderlich macht.
Weiter beraten und beschlossen wird der Simmerather Haushalt in der Ratssitzung am 6. Februar.