Berlin: Vor wenigen Tagen haben mich die Delegierten des Parteitags zur neuen Generalsekretärin gewählt. Ich bin stolz, an dieser wichtigen Stelle meinen Teil zu einer starken SPD beitragen zu dürfen. Denn das ist unsere gemeinsame Aufgabe.
Vieles ist in Bewegung, jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode. Vieles ist offen. Denn wir stehen vor riesigen Aufgaben, die vor zwei Jahren so nicht absehbar waren: der Umgang mit dem Flüchtlingszuzug, der Kampf gegen den Terror, die Zukunft Europas. Wie geht erfolgreiche Integration, Sicherheit und Freiheit, was hält unsere Gesellschaft – und unseren Kontinent – zusammen?
Auf unserem Parteitag in Berlin haben wir gute Beschlüssen gefällt. Zum Beispiel wollen wir mehr Gerechtigkeit für alle Familien: für Eltern, die Verantwortung übernehmen – auch ohne Trauschein. Und für Familien, die nicht so viel Geld haben. Wir wollen auch, dass der Bund mehr beitragen kann für noch bessere Schulen.
In der Regierung werden wir die Dinge weiter vorantreiben. Etwa in der Leih- und Zeitarbeit oder beim Thema Lohngerechtigkeit. Und wir müssen den Ton vorgeben für große Gesellschaftspolitik: damit die Flüchtlinge gut in unserer Gesellschaft ankommen, sich integrieren können – und gleichzeitig niemand Sorge haben muss, dafür zurückstecken zu müssen. Wir müssen auch Verantwortung übernehmen im Kampf gegen den Terror, dafür sorgen, dass Freiheit und Sicherheit nicht gegen einander ausgespielt werden.
Viel Arbeit wartet also auf uns im kommenden Jahr. Was wir alles erreichen wollen, werden wir auf unserer Vorstandsklausur im Januar diskutieren. Dazu gehört auch, unsere Programmdebatte fortzusetzen für unser Wahlprogramm 2017. Erfolgreich wollen wir natürlich auch 2016 schon sein: in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt im Frühjahr. Und im Spätsommer in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
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