Haushaltsrede Bekanntmachungen Ratsinformationssystem Anträge Gemeinde
Eifeler Zeitung

Beim Haushalt steht die „schwarze Null“

12710 :-! 34.204.186.91
Print Friendly, PDF & Email

Aufgrund einiger Änderungswünsche der Fraktionen kam es im Haupt- und Finanzausschuss (HFA), der normalerweise die Haushaltssatzung dem Rat empfiehlt, nicht zu einem Beschluss. „Die Fraktionen möchten sich in einem interfraktionellen Gespräch zunächst noch zu den Anregungen und Anträgen austauschen“, fasste Bürgermeister Bernd Goffart nach knapp einstündiger Debatte im HFA zusammen.

Zahlenmäßig kleiner als diese Veränderungen wiegen die von den Fraktionen vorgetragenen Änderungswünsche. So regte die SPD die Einführung eines Jugendbeirats, entgeltfreien ÖPNV und – schon fast traditionell – Gelder für ein Umsetzungskonzept zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern und Obdachlosen an. Mit der Streichung der im Haushaltsentwurf verankerten Sanierungsausgaben für die Sammelunterkunft Langschoß nannte SPD-Sprecher Gregor Harzheim auch einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung.

Reinhold Köller (UWG) brachte unter anderem erneut eine Halbierung der kalkulatorischen Zinsen und auch eine Zweitwohnungssteuer ins Spiel und pflichtete, ebenso wie Ben Steinborn (FDP) der SPD in Sachen Langschoß bei.

Bericht der Eifeler Zeitung

Gefällt's? Empfehle uns weiter!