Etschenberg tritt auf die Bremse

Der Städteregionsrat kündigt an seinem 71. Geburtstag überraschend den vorzeitigen Rücktritt zum Jahresende an. Gesundheitliche Gründe geben den Ausschlag. Neuwahlen wohl noch in diesem Jahr.

Aachen. Helmut Etschenberg ist dafür bekannt, dass er nichts dem Zufall überlässt. Und so hatte er auch den gestrigen Mittwoch, der sein 71. Geburtstag war, bestens vorbereitet. Sorgfältig geplant war offenbar eine große Überraschung, und die ist ihm zweifellos gelungen: Der Städteregionsrat (CDU) wird frühzeitig zurücktreten. „Ich habe bei der zuständigen Stelle, und das ist Regierungspräsidentin Gisela Walsken, beantragt, mich zum 1. Januar 2019 aus meinem Amt zu entlassen“, erklärte Etschenberg am Morgen auf einer Pressekonferenz. Zu diesem Zeitpunkt wussten die Fraktionsvorsitzenden noch nichts von der Entscheidung, sie wurden erst eine Stunde später informiert. Lediglich den Chef des CDU-Kreisverbandes Aachen-Land, Hendrik Schmitz, hatte der Städteregionsrat nach eigenen Angaben vorher eingeweiht. „Ihn habe ich am Freitag darüber in Kenntnis gesetzt.“

Für sechs Jahre wiedergewählt

Am 15. Juni 2014 war Helmut Etschenberg in der Städteregion Aachen nach einem knappen Sieg in der Stichwahl gegen Christiane Karl (SPD) in seinem Amt bestätigt worden – eigentlich für sechs Jahre und bis zur nächsten Kommunalwahl im Herbst 2020. Dass er sich nun schon rund 22 Monate vorher zurückziehen wird, begründet er mit seiner Gesundheit. „Ich empfange zunehmend Signale meines Körpers, die mich dazu veranlassen, über mich und meine Lebenssituation ernsthaft nachzudenken.“ Diese Signale seien zwar noch „sehr dezent“, aber: „Der plötzliche Tod meines Freundes und stellvertretenden Städteregionsrates Hans-Josef Hilsenbeck im Alter von 74 Jahren und der ebenso unvorhersehbare Tod des von mir geschätzten und erst 56-jährigen Städteregionsratsmitgliedes Richard Okon am Jahresende haben mir vor Augen geführt, wie sich das Leben plötzlich verändern kann“, erklärte Etschenberg und ergänzte: „Wenn man den Eindruck hat, dass man etwas nicht mehr so machen kann, wie man es will, dann sollte man aufhören. 80 Prozent reichen in diesem Amt nicht.“

Helmut Etschenberg hat seine berufliche Karriere 1963 als Auszubildender beim Kreis Aachen begonnen. Von 1979 bis 1993 war er Stadtdirektor von Monschau und anschließend 16 Jahre lang Kreisdirektor des Kreises Aachen, ehe er am 30. August 2009 von den Bürgern zum ersten Städteregionsrat der neu gegründeten Städteregion Aachen gewählt wurde. Überregionale Bekanntheit erlangte er durch den Kampf gegen den Betrieb des belgischen Atomkraftwerkes Tihange, den die Städteregion seit 2015 mit Etschenberg an der Spitze auf verschiedenen Ebenen führt.

Am Morgen hatte der Städteregionsrat unterstrichen, dass es noch in diesem Jahr Neuwahlen geben müsse. „Denn ein nahtloser Übergang ist angesichts der vielen wichtigen Themen dringend erforderlich.“ Den Wahltermin wird Regierungspräsidentin Gisela Walsken festlegen. „Die Städteregion muss zunächst einen begründeten Terminvorschlag machen, den wir dann prüfen werden“, erklärte ihr persönlicher Referent Oliver Büschgens am Nachmittag auf Anfrage. Dem Vernehmen nach wird der Dezember favorisiert.

Sicher ist derweil schon, dass der neue Amtsinhaber oder die neue Amtsinhaberin bis 2025 gewählt wird. Dann sollen Kommunalwahl und Städteregionsrat wieder zusammen stattfinden. Bei den Kommunalwahlen 2020 wird in der Städteregion demnach – neben den Stadt- und Gemeinderäten sowie (Ober-)Bürgermeistern – nur das Parlament, der Städteregionstag, gewählt.

Die Parteien stehen nun vor der unerwartet dringlichen Aufgabe, ihren jeweiligen Kandidaten für die Nachfolge zu benennen. Die Vorsitzenden der CDU-Kreisverbände Aachen-Stadt und Aachen-Land, Holger Brantin und Hendrik Schmitz, haben sich bereits auf das weitere Vorgehen verständigt: „Wir werden den Beratungsprozess über die Nachfolge zügig starten.“ Dazu wollen die Kreisverbände eine gemeinsame Findungskommission einrichten.

Gelassen reagierte die stellvertretende Vorsitzende des SPD- Unterbezirks Städteregion, Eva-Maria Voigt-Küppers, auf die aktuelle Entwicklung. „Wir haben im Altkreis und in der Stadt Aachen schon frühzeitig den Findungsprozess eingeleitet. Wir werden unseren Kandidaten, wie geplant, im September vorstellen.“

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