Stefan Kämmerling MdL: Die kommunale Familie wird von der Landesregierung beim Thema Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen“, sagt Stefan Kämmerling.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen.
Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. „Davon erhalten die Kommunen in der Nordeifel nach jetzigen Prognosen insgesamt etwa 3,4 Millionen Euro“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling.„DieStadtMonschaukannmitrund1,2MillionenEuro (+800.000,-Euro)rechnen, die Gemeinde Roetgen mit rund 700.000,- Euro (+ 500.000,- Euro) und die Gemeinde Simmerath mit rund 1,5 Millionen Euro (+ 1 Million Euro).“
Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 beträgt die Aufstockung nach den jetzigen Berechnungen des NRW-Innenministeriums nochmals 931 Millionen Euro. Der Betrag wächst damit auf insgesamt rund 1,37 Milliarden Euro. Die Erhöhung ergibt sich durch die beabsichtigte Änderung des Stichtages im FlüAG, die in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden soll.
„Die zusätzlichen Mittel sind für die Kommunen in der Nordeifel ein gutes Signal. Die kommunale Familie wird von der Landesregierung beim Thema Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen“, sagt Stefan Kämmerling.
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