Wahlkreise gewonnen und am Ende trotzdem verloren

Beim SPD Unterbezirksparteitag hält sich die Freude über lokale Erfolge in Grenzen. Ziel: Machtwechsel in der Städteregion 2020.

Städteregion. „Wir sind stolz darauf, was wir im letzten Jahr geleistet haben.“ SPD Unterbezirksvorsitzender Martin Peters zog nach vier Stunden SPD-Unterbezirksparteitag im Talbahnhof sein Resümee. Warum die SPD bei der Bundestagswahl abgewatscht wurde und Martin Schulz seine Partei mit nur noch 20 Prozent der Wählerstimmen in die Opposition führt, begründete der Stolberger so: „Diese 20 Prozent hatten die Demoskopen nach der ersten Schulz-Begeisterungs-Welle vorhergesagt“, erinnerte Martin Peters und schloss: „So ist es ja dann auch gekommen.“

Wo aber lagen die Fehler für das schlechte Abschneiden der Partei, die sich gegen den Trend des Populismus, der Angstmacherei und der Herabwürdigung anderer wehrt? „Schon im NRW-Landtagswahlkampf hätte Martin Schulz nicht nur Hannelore Kraft eine Bühne bieten dürfen. Er hätte eine gute Story erzählen müssen. Eine Geschichte, wofür die SPD steht und einsteht“, urteilte der Unterbezirksvorsitzende. Also hätte seine Partei sich im Land festlegen müssen, bei der Staubekämpfung auf den Straßen, bei der inneren Sicherheit und beim Unterrichtsausfall.

Festlegen beispielsweise auch auf eine Rückkehr von G8 zu G9. „Wir als Unterbezirk wollten das schon lange“, war nur eine Feststellung auf dem Weg der Erklärung: „Seit 2010 haben wir im Altkreis und der Stadt Aachen bei jeder Wahl Wählerstimmen in Prozent oder absoluten Stimmen dazugewinnen können, deshalb müssen wir auch das Amt des Städteregionsrates 2020 gewinnen.“ Schon Mitte 2018 werde er einen Vorschlag für die Personalie machen, damit innerhalb von zwei Jahren den Wählern erklärt werden könne, wofür die SPD stehe. Für eine soziale und solidarische Region, in der die Chancen für alle Menschen fair gestaltet, in der Armut bekämpft und vermieden wird.

„Deshalb muss die Politik in unserer Region nach einem Leitfaden handeln, der in einem integrierten Handlungskonzept erkennbar ist, um auf allen politischen Handlungsfeldern die Entstehung und Existenz von Armut zu bekämpfen“, ist im einstimmig angenommenen Antrag vom Unterbezirksvorstand in der Städteregion Aachen zu lesen. So solle beispielsweise die regionale Wirtschaftsförderung effizienter werden, um für die Zukunft einen attraktiven Arbeitsmarkt anzubieten. In den berufsbildenden Schulen müsse die digitalisierte Arbeitswelt abgebildet sein.

Beschlossen wurde auch das Konzept der Smart-Region. „Damit sind wir die erste Partei in der Region, die sich zur schlauen Region bekennt, denn die SPD will die Städteregion nachhaltig, sozial und ökologisch in der digitalen Gesellschaft ansiedeln“, fasste Peters zusammen. Dabei solle die Digitalisierung und die systematische Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologie die Basis für Lösungen sein. Für Lösungen bei der Mobilitätswende, in der gesunden Region, beim lebenslangen Lernen und bei der Verwaltung 4.0.

Frischen Wind soll auch die neue SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll bringen, die nach Jahren den Stimmbezirk im Altkreis für die SPD gewonnen hat. Die Altenpflegerin aus Eschweiler begeisterte mit ihrer direkten Art: „Dass wir jetzt in der Opposition sind, ist super. So kann ich fordern, fordern, fordern und drauf hauen. So werden wir vieles auf den Punkt bringen.“ Langfristig wird es auch darauf ankommen, ob Moll ihre Art in ein politisches Profil umwandeln kann, mit dem sie effektiv arbeiten kann.