Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordert SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel, Europa müsse endlich wenden und wieder Kurs auf seine Menschen nehmen. SPD.de gibt über die wichtigsten Reaktionen einen Überblick:
„Das ist nicht das Ende Europas, es ist auch nicht das Ende der Zusammenarbeit mit Großbritannien, aber es ist schon ein deutliches Signal, dass Europa seinen Kurs wieder stärker auf die Menschen zunehmen muss“, sagte Gabriel am Freitag in Berlin. Er plädiert für mehr Investitionen in Arbeit und Beschäftigung in der Europäischen Union.
Europa muss demokratischer und sozialer werden
Außerdem verlangt der Vizekanzler einen Kurswechsel in der Bundesregierung. Deutschland müsse mehr tun, nur durch Sparen alleine entstehe für die junge Generation Europas keine Arbeit. „Ich erwarte, dass als Konsequenz aus dem heutigen Tag auch in der Bundesregierung noch einmal neu debattiert wird, wie unsere Investitionen in die Zukunft Europas – gemeinsam mit anderen – die Lage der Menschen verbessern können“, betonte Gabriel. Deutschland sei in der Euro-Schuldenkrise oftmals mit erhobenem Zeigefinger durch Europa gelaufen. In Frankreich, Spanien und Italien gebe es zwar großen Reformbedarf – parallel müsse es aber mehr Impulse für Beschäftigung geben.
Das Brexit-Votum der britischen Wählerinen und Wähler sei „ein Schuss vor den Bug“. Man dürfe jetzt nicht nur Jammern, sondern müsse nach vorne schauen. Ein Lichtblick sei, dass Dreiviertel der jungen Briten unter 25 Jahren Ja zu Europa gesagt hätten. Um die sollte man sich kümmern. „Wir dürfen nicht die Zugbrücken hochziehen“, sagte Gabriel.
Oppermann: Weckruf für Europa
Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht in dem Votum einen „Weckruf“ für Europa. Die EU müsse sich nun auf die Bewältigung der Flüchtlingskrise, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die gemeinsame Sicherheitspolitik konzentrieren. „Wir müssen ein besseres Europa machen, das sich den Menschen zuwendet.“
Steinmeier: Jetzt beieinander bleiben
Enttäuscht über den Ausgang des Referendums zeigte sich ebenfalls Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). „Jetzt kommt es darauf an, dass wir beieinander bleiben und zeigen, dass wir die Kraft haben, diese Krise gemeinsam zu überwinden“, sagte Steinmeier. Er will sich noch am Freitag mit Ministern aus den EU-Gründerstaaten Frankreich, Italien und den Benelux-Ländern treffen.
Schulz: Wir müssen Europa verbessern
Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) nahm das britische Referendum mit Bedauern auf. „Beide Seiten sollten gegenseitig ihre unterschiedlichen Ansichten respektieren“, sagte er in Brüssel nach einem Krisentreffen mit den Fraktionschefs der europäischen Volksvertretung. Es sollte nun darüber debattiert werden, wie die EU verbessert und die Eurozone geschützt werden können.
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