Claudia Moll, MdB

Claudia Moll: Sozialgerechter Kohleausstieg

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Heute ist ein emotionaler Tag. Wir haben im Deutschen Bundestag den Kohleausstieg beschlossen. Über die letzten zwei Jahre haben wir hart daran gearbeitet, dass die Menschen in den Revieren auch nach dem Kohleausstieg eine Perspektive haben. 

Das habe ich auch in meiner Rede klargemacht.

Ich möchte euch gerne die zentralen Punkte dieser Gesetze mit an die Hand geben, damit wir alle zusammen unsere Erfolge kommunizieren können:

1.      Der Kohleaussteig kommt – planvoll und schrittweise 

Nun gibt es einen klaren Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Der Kohleausstieg beginnt sofort und endet zwischen 2035 und 2038. Auf dem Weg dorthin wird die Verbrennung von Braun- und Steinkohle in festgelegten Stufen schrittweise verringert. Es gibt festgelegte Zeitpunkte, an denen zum Beispiel die Versorgungssicherheit aber auch die Sozialverträglichkeit überprüft wird. 

Wir steigen aus der Kohle aus, aber planvoll und schrittweise. Nur so geht ein sozialgerechter Kohleausstieg. Diejenigen, die ein früheres Aus der Kohleverstromung fordern, tun dies zu Lasten der Beschäftigten und der betroffenen Regionen. 

2.      Wir regieren und das ist gut so  

Keine Fraktion im Bundestag hat sich so stark für Beschäftigten in Tagebauen und Kraftwerken eingesetzt. Noch in den Jamaika-Verhandlungen 2017 haben wir gesehen wie radikal die Forderungen und Ansätze anderer Parteien waren. So fordern die Grünen einen Ausstieg bis 2030 ohne Rücksicht auf Verluste, das wäre fatal für Eschweiler und das Revier. Die FDP hingegen möchte vieles dem Markt überlassen. Ein starkes Investitionsprogramm für die Reviere hätten die Liberalen nicht aufgestellt. Die Union hielt sich in vielen Fragen vornehm zurück. Schielen die etwa schon auf Schwarz-Grün? 

3.      Wir lassen die Beschäftigen nicht im Stich

Die Beschäftigten in den Tagebauen und Kraftwerken haben uns mit Energie versorgt und den Wirtschaftsstandort Deutschland stark gemacht. Die Kumpel haben Respekt und Sicherheit verdient. Deswegen beschließen wir ein Anpassungsgeld für ältere Beschäftigte, damit sie im Kohleaussteig abgesichert sind. Das soll auch für Beschäftigte in ausgewählten Tochter- und Partnerfirmen gelten. Im Jahr 2022 wird die Bundesregierung überprüfen, ob der beginnende Kohleausstieg sozialgerecht gestaltet wird. Da werden wir Druck machen, dass die Sicherheitsversprechen auch eingehalten werden. 

4.      Wir investieren in die Kohleregionen 

Ob in der Lausitz, im Rheinland oder im Ruhrgebiet – Wir lassen die betroffenen Regionen im Strukturwandel nicht alleine. Deswegen haben wir 40 Milliarden Euro Unterstützung auf 20 Jahre für den Strukturwandel in den Braun- und Steinkohleregionen. Nach NRW fließen rund 15 Milliarden Euro. Das ist kein Geld für die „ach so bösen Konzerne“, wie manche behaupten. Das ist Geld für die Menschen vor Ort. Am aller wichtigsten ist es, dass dieses Geld zur Schaffung von guten und nach Tarif bezahlten Arbeitsplätzen beiträgt. Wir wollen im Rheinischen Revier Energie- und Industrieregion bleiben. Es kommt jetzt darauf an vor Ort gute Projekte zu entwickeln, die dieses Ziel verfolgen. 

Strukturwandel muss vor Ort funktionieren und die Betroffenen einbinden. Besonders die Gewerkschaften und Kommunen müssen mit am Tisch sitzen, wenn es darum geht, welche Projekte in den Kohleregionen auf den Weg gebracht werden. Das haben wir in den Gesetzen verankert.

5.      Wir müssen dran bleiben – Der Strukturwandel ist ein Generationenprojekt 

Wir dürfen nicht denken, dass jetzt alles geregelt sei. Die Gesetze im Bundestag sind erst der Anfang. Jetzt geht es im Land und vor Ort um die Umsetzung. Wir müssen dran bleiben, dass der Strukturwandel für Eschweiler und die Region ein Erfolg wird. Alle gemeinsam.

Wenn Ihr Fragen habt oder Anregungen, ruft mich an oder schreibt mir. 
Glückauf und einen schönen Sommer
Eure Claudia
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