Parteien in der Städteregion suchen fieberhaft nach Kandidaten für die Etschenberg-Nachfolge. Entscheidungen noch vor den Sommerferien.
Städteregion. In einem Punkt sind sich alle Parteien einig: Noch vor den Sommerferien soll Klarheit geschaffen werden hinsichtlich der Kandidaten, die bei der vorgezogenen Neuwahl des Städteregionsrates antreten werden. Das war‘s dann für den Augenblick aber auch schon mit den verbindlichen Aussagen. Denn wen die Parteien konkret ins Rennen schicken werden, ist noch offen. Allesamt sind sie von der Rücktrittsankündigung überrascht worden, die Helmut Etschenberg am vergangenen Mittwoch anlässlich seines 71. Geburtstages formuliert hatte.
So hat selbst für die CDU als Partei des Amtsinhabers, der aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Dezember ausscheiden wird, ein unerwartetes Rennen gegen die Zeit begonnen. Sollte Regierungspräsidentin Gisela Walsken den von Etschenberg ins Gespräch gebrachten 4. November als Wahltermin bestätigen (siehe Box), dann müssten die Wahlvorschläge bis zum 17. September eingereicht werden.
Martin Peters kann damit nach eigener Aussage gut – und, wie er betont, sogar am besten von allen Parteivorsitzenden – leben. „Ich habe schon im Oktober 2017 angekündigt, dass ich der SPD im Sommer 2018 einen Vorschlag für die Kandidatur unterbreiten werde“, erklärt der Vorsitzende des Unterbezirks Städteregion und Fraktionsvorsitzende. „Damit hat sich lediglich der Zeitraum zwischen meinem Vorschlag und dem Wahltermin verkürzt.“ Mit seinem Aachener Kollegen Karl Schultheis und den Vorständen der beiden Unterbezirke will Peters das weitere Vorgehen abstimmen und sich am 6. Juli dazu öffentlich äußern. Denkbar ist, dass er sich dann selbst als Kandidaten präsentieren wird. Weitaus wahrscheinlicher ist nach Informationen unserer Zeitung allerdings, dass die SPD die ehemalige Landtagsabgeordnete und stellvertretende Aachener Parteivorsitzende Daniela Jansen ins Rennen schicken wird. Der 40-Jährigen werden nicht nur in den eigenen Reihen zwei sehr gute Landtagswahlkämpfe attestiert, bei denen sie 2012 den heutigen Ministerpräsidenten Armin Laschet ausstach und diesem 2017 trotz landesweit herber Verluste der SPD nur knapp mit 1,03 Prozentpunkten Rückstand unterlag.
Martin Peters
Partei- und Fraktionsvorsitzender SPD Städteregion
Bürgermeister zögert
Auch bei der CDU gibt es dem Vernehmen nach im internen Ranking einen Favoriten: Tim Grüttemeier wird nicht nur deshalb hoch gehandelt, weil er von Helmut Etschenberg am vergangenen Mittwoch auffällig häufig erwähnt und gelobt worden ist. Für viele Christdemokraten gilt der Stolberger Bürgermeister auch deshalb als der ideale Kandidat, weil er für eine neue, erfolgreiche Generation steht. Der 37-jährige Jurist ist allerdings auch dafür bekannt, dass ihm die Arbeit in seiner Heimatstadt sehr viel Spaß macht – so viel, dass er sich schon vor zwei Jahren im Vorfeld der Bundestagswahl auf Nachfrage klar positioniert und angekündigt hat, 2020 erneut für das Bürgermeisteramt kandidieren zu wollen.
Ob dieses Bekenntnis weiterhin Gültigkeit besitzt, wollte Grüttemeier gestern auf Nachfrage nicht kommentieren. Ebenso wenig wie die beruhigend wirkende Option, im Falle einer Niederlage bei der Städteregionsratswahl 2020 noch einmal in Stolberg als Bürgermeister kandidieren zu können. „Wir haben uns in der CDU auf eine klare Sprachregelung festgelegt. Und an die werde ich mich selbstverständlich halten.“
Besagte Sprachregelung sieht vor, dass eine mit Vertretern der beiden Kreisverbände Aachen-Stadt und Aachen-Land besetzte „Findungskommission“ zunächst Gespräche mit möglichen Bewerbern führt und den Kreisvorständen bei einer gemeinsamen Sitzung am 13. Juli eine Empfehlung ausspricht. „Wir werden uns auf jeden Fall noch vor den Sommerferien festlegen“, versichert Hendrik Schmitz. Der Aachen-Land-Vorsitzende (40/Baesweiler) gehört selbst zum Kreis der potenziellen Kandidaten, hat nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag im Frühjahr 2017 aber immer wieder betont, dass er gerne nach Düsseldorf zurückkehren würde. Die Chancen darauf stehen nicht schlecht: Schmitz belegt Platz 1 der landesweiten Nachrückerliste und kann sich Hoffnungen darauf machen, spätestens nach der Europawahl Ende Mai 2019 wieder dem Landtag anzugehören.
Den hat auch Axel Wirtz 2017 – nach 18 Jahren – verlassen. Eine Rückkehr hat der 61-jährige Stolberger seitdem stets kategorisch ausgeschlossen und darauf verwiesen, den Schwerpunkt seiner politischen Arbeit nunmehr auf die Städteregion zu legen. Am 25. Januar ist er als Nachfolger des überraschend gestorbenen Hans-Josef Hilsenbeck zum stellvertretenden Städteregionsrat gewählt worden. Dabei handelt es sich um ein Ehrenamt, mit dem sicherlich nicht zwangsläufig hauptamtliche Ambitionen verknüpft sein müssen. Interesse, so ist aus CDU-Kreisen zu hören, hat Wirtz aber durchaus. Offizielles gibt es dazu – mit Verweis auf die festgelegte „Sprachregelung“ – nicht.
Georg Helg
FDP-Fraktionsvorsitzender Städteregion
Dass es auf ein Duell zwischen CDU und SPD hinauslaufen wird, davon geht auch Krickel aus. Derzeit würden in Gesprächen verschiedene Optionen geprüft. Im städteregionalen Kreisverband soll vor den Ferien eine Entscheidung getroffen werden, die dann – wie bei den anderen Parteien auch – Anfang September von den Mitgliedern bestätigt werden muss.
Cormann wird hoch gehandelt
„Wir werden uns nicht an irgendwelchen Hinterzimmerabsprachen beteiligen“, versichert Georg Helg, FDP-Fraktionschef in der Städteregion, und kündigt an, dass die FDP „auf jeden Fall“ einen Kandidaten ins Rennen schickt. Oder eher eine Kandidatin? Das will Helg noch nicht sagen. Am heutigen Freitag soll eine erste Besprechung zwischen den Spitzen der beiden Kreisverbände stattfinden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird es dann auch um die Personalie Claudia Cormann gehen. Die Rundfunkjournalistin aus Aachen (55), die im März 2016 die CDU verlassen und sich den Liberalen angeschlossen hatte, ist nach Informationen unserer Zeitung die Favoritin. Wohl auch deshalb, weil der Landtagsabgeordnete Werner Pfeil frühzeitig abgewunken hat.
Linke noch ohne Zeitplan
Einen Favoriten haben die Linken noch nicht. Und es wird wohl auch schwer, einen solchen zu finden. „Wir haben sicherlich nicht viele Anwärter“, räumt Vanessa Heeß gegenüber unserer Zeitung ein. Gleichwohl geht die Kreissprecherin davon aus, dass ihre Partei einen Kandidaten nominieren wird – wenn möglich ebenfalls noch vor Beginn der Sommerferien. Anders als bei den übrigen Parteien in der Städteregion sei dies aber noch nicht sicher, betont Heeß, dass die Linken bis dato noch keinen verbindlichen Zeitplan aufgestellt haben.
Wahl am 4. November: Nur SPD hat Bedenken
Bei der Festlegung des Termins für die Neuwahl des Städteregionsrates läuft alles auf den 4. November hinaus. Der Städteregionsausschuss hat sich gestern mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen. Lediglich die SPD-Fraktion meldete Bedenken an und enthielt sich bei der Abstimmung.
Zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende Martin Peters für eine Zusammenlegung mit der Europawahl am 26. Mai 2019 geworben. Das würde die Parteien vor eine weniger große organisatorische Herausforderung stellen und zudem für eine höhere Wahlbeteiligung sorgen.
Die übrigen Fraktionen folgten dieser Argumentation nicht. Sie verwiesen darauf, dass es wichtiger sei, für Kontinuität an der Spitze der Städteregion mit ihren über 2000 Mitarbeitern zu sorgen.
Eine endgültige Empfehlung wird nun der Städteregionstag am kommenden Donnerstag, 5. Juli, beschließen. Das letzte Wort hat dann Regierungspräsidentin Gisela Walsken, die für die Festlegung des Wahltermins zuständig ist. (jg)