Weil die Einnahmen aus der Einkommen- und Gewerbesteuer rapide steigen, bleiben die Schlüsselzuweisungen des Landes aus.
Simmerath. Die Steuerkraft der Gemeinde Simmerath beim Einkommensteueranteil beschreibt seit dem Jahr 2010 eine aufsteigende Linie. Genau so ist es auch um die Einnahmen bei der Gewerbesteuer bestellt, die sich bis auf einen kleinen Abwärtsknick im Jahr 2014 ebenfalls auf dem aufsteigenden Ast befindet. Bei den Einnahmen aus der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) bewegt sich bereits seit dem Jahr 2002 die Kurve leicht aber kontinuierlich nach oben (s. Grafik).
Aus dieser Reihe der seit Jahren nach oben schnellenden Einahmen fallen die Schlüsselzuweisungen, die das Land NRW an die Kommunen weiterleitet, deutlich heraus. Hier bewegt sich die Kurve bereits seit dem Jahr 2010 stetig abwärts. Im kommenden Jahr gibt es sogar einen regelrechten Absturz. Der Grund dafür: Weil die Einnahmen der Gemeinde Simmerath aus der Einkommen- und Gewerbesteuer rapide steigen, bleiben die Schlüsselzuweisungen des Landes 2017 aus. Erst ab 2018 sind nach jetzigem Stand der Dinge wieder Zahlungen einkalkuliert, wenn auch in deutlich geringerem Umfang.
Regionsumlage der dickste Posten
Bei der Einbringung des Etat-Entwurfs 2017 durch die Verwaltung in der Sitzung des Gemeinderates nahm man diese Entwicklung aber eher gelassen, bedeutet doch die zuletzt ständig gestiegene Steuerkraft auf der anderen Seite auch, dass die Gemeinde wirtschaftlich betrachtet eine sehr positive Gesamtentwicklung genommen hat. Innerhalb der Städteregion Aachen verfügt Simmerath nach Alsdorf als Folge einer verstärkten Gewerbeansiedlung über die höchste Quote bei der Steigerung der Steuerkraft.
Auch die zusätzlich aufgetretenen Belastungen durch die Städteregionsumlage werden nicht dazu führen, dass Simmerath 2017 ins Haushaltssicherungskonzept abrutscht.
Karl-Heinz Hermanns
Bürgermeister Simmerath
Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns sprach aber unter dem Strich von einem „akzeptablen Angebot“ der Städteregion Aachen, zumal Städteregionsrat Helmut Etschenberg dieses Angebot mit der Zusage verbunden habe, dass ein eventuell eintretendes Minus im Städteregionshaushalt 2017 nicht auf die Kommunen abgewälzt sondern für diesen Fall aus der Städteregions-Rücklage bestritten werde.
Auch die zusätzlich aufgetretenen Belastungen durch die Städteregionsumlage bei der Jugendamtsumlage (s. auch Bericht 1. Lokalseite) „werden nicht dazu führen, dass die Gemeinde Simmerath 2017 ins Haushaltssicherungskonzept abrutscht, selbst wenn es nicht gelingen sollte, diese zusätzlichen Belastungen zu kompensieren“, versicherte Karl-Heinz Hermanns.
Hohe Investitionen
Unabhängig davon ist die Gemeinde Simmerath auf dem besten Wege zum Haushaltsausgleich, wie Kämmerer Bruno Laschet erläuterte, so dass nach den vorliegenden Plandaten ein Haushaltsausgleich erzielt werden könne. Dabei wird die Kommune keineswegs auf Investitionen verzichten. Diese sind im kommenden Jahr so umfangreich, dass sogar vom Prinzip der letzten Jahre, auf Kreditaufnahmen zu verzichten, abgewichen wird. Bei einer Kreditaufnahme von 770 000 Euro bei einer gleichzeitigen Tilgungsleistung von 800 000 Euro im Jahr 2017 wird der Abbau der langfristigen Verschuldung dennoch fortgesetzt.
Das Investitionsvolumen erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 2,31 Millionen Euro. Die wichtigsten Maßnahmen sind hier die Umgestaltung des Rathausplatzes , der geforderte Bau eines Bodenfilterbeckens am Fischbach in Simmerath oder auch die Fortsetzung der Kanalsanierung in Lammersdorf.
Abschließend hielt Kämmerer Bruno Laschet voller Zuversicht fest: „ Die im letzten Jahr von mir bei der Einbringung des Haushaltes 2016 vorsichtig geäußerte Hoffnung, dem Schreckgespenst der Haushaltssicherung weiter entrinnen zu können, und dem Ziel eines Haushaltsausgleiches ein Stück näher zu kommen, hat sich mit dem Haushaltsentwurf 2017 bestätigt.“
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