Es geht um Handlungsfähigkeit in schwierigen Zeiten: In einer außergewöhnlich kurzen Sitzung winkt der Städteregionstag den Haushalt mit großer Mehrheit durch.
Der Städteregionstag hatte sich aufgrund der Corona-Pandemie darauf verständigt, die jüngste Sitzung so klein und knapp wie möglich zu halten. In weniger als 15 Minuten war der öffentliche Teil vorbei. Gleichwohl war es ein wichtiger Termin: Der Haushalt mit einem Volumen von mehr als 805 Millionen Euro wurde beschlossen – und zwar mit überwiegender Mehrheit aus CDU, Grünen, SPD, FDP und Linken.
Martin Peters, Fraktionschef der Sozialdemokraten stellte heraus, dass der SPD vor allem der Strukturwandel am Herzen liegt – insbesondere die Menschen, die vom Wegfall von Stellen beispielsweise im Braunkohletagebau betroffen sind. Ein Wermutstropfen aus Sicht der SPD sei allerdings, dass man sich nicht auf eine komplette Gebührenbefreiung in den Kitas der Städteregion habe einigen können.
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