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Wir gratulieren – Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

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Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident. Im ersten Wahlgang hat eine deutliche Mehrheit bei der Bundesversammlung für den SPD-Politiker gestimmt.

Er war Außenminister und Vizekanzler – jetzt zieht Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue ein. Mit deutlicher Mehrheit haben die Mitglieder der Bundesversammlung den SPD-Politiker zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Damit tritt Steinmeier die Nachfolge des scheidenden Staatsoberhaupts Joachim Gauck an.

Der 61-Jährige erhielt in Berlin 931 von 1239 gültige Stimmen. Die Kandidaten der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. Die Linke hatte den Armutsforscher Christoph Butterwegge aufgestellt, der mit 128 Stimmen jedoch – ähnlich wie die anderen Steinmeier-Konkurrenten – besser als erwartet abschnitt. AfD-Bundesvize Albrecht Glaser erhielt 42 Stimmen, TV-Richter Alexander Hold (Freie Wähler) 25. Für die Piratenpartei trat Engelbert Sonneborn an, der Vater des Satirikers und Europaabgeordneten Martin Sonneborn (10 Stimmen).

Steinmeier nahm die Wahl direkt im Anschluss an die Verkündung an. „Gerne sogar“, sagte er. Der Nachfolger von Joachim Gauck bedankte sich bei den Mitgliedern der Bundesversammlung für die Unterstützung. Die Zustimmung für ihn sei eine Ermutigung auf dem Weg ins höchste Staatsamt, sagte er.

Steinmeier versprach in einer ersten kurzen Ansprache, dass er sich über Parteigrenzen hinweg bemühen will, Vertrauen aufzubauen – und Mut zu machen. Deutschland werde weltweit als Anker der Hoffnung angesehen. Er forderte, Demokratie und Freiheit zu bewahren. „Wenn das Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen“, sagte er.

Der SPD-Politiker appellierte an die „politische Vernunft“ in der Gesellschaft. „Wir müssen den Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, an uns selbst stellen.“ Es gelte, nicht die Realität zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen.

Merkel mit Wahl zufrieden

Insgesamt fehlten sieben der eigentlich 1260 Wahlleute in der Bundesversammlung. Nach Angaben von Bundestagspräsident Norbert Lammert gab es 14 ungültige Stimmen. Die Zahl der Enthaltungen lag mit 103 ungewöhnlich hoch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zufrieden mit Steinmeiers Wahl. „Ich bin überzeugt, er wird ein hervorragender Bundespräsident sein“, sagte sie. Er werde Staatsoberhaupt in „schwierigen Zeiten“, fügte Merkel hinzu, ohne die Probleme aber im Einzelnen zu benennen.

Sie traue Steinmeier hinzu, „dass er unser Land sehr gut begleiten wird“, sagte Merkel weiter. Sie kenne ihn seit vielen Jahren und habe stets gut mit ihm zusammengearbeitet. Steinmeier habe „in schwierigen Situationen immer Fingerspitzengefühl“ bewiesen. Diese Eigenschaft werde ihm auch im neuen Amt „sicher sehr gut helfen“.

Ergebnisse im Detail

Quelle: spiegel.de

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