Kämmerling

Stefan Kämmerling zur Gebührenerhöhung für Schießstände

Im November hatte unser Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling ein Kleine Anfrage zu den Gebühren gestellt. Hier veröffentlichen wir seine Pressemitteilung zu dem Thema sowie die Antwort der Landesregierung und seine Anfrage. ...

Eifeler Zeitung, Heiner Schepp

„Bürger werden erheblich entlastet“

Sagt Simmeraths Bürgermeister, nachdem der NRW-Landtag die Neuregelung bei Straßenbaubeiträgen beschlossen hat. NORDEIFEL Nach einer monatelangen Hängepartie hat der Landtag NRW diese Woche mit den Stimmen von CDU und FDP die ...

Eifeler Zeitung

SPD: „Wortbruch der CDU“ kostet viel Geld

NORDEIFEL Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling wirft der CDU-geführten Landesregierung Wortbruch vor. Hintergrund ist die Verteilung der Bundesmittel aus der Integrationspauschale. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche die Fortsetzung der Förderung ...

Eifeler Zeitung,

Stefan Kämmerling zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020

„Sprudelnde Steuereinnahmen in Deutschland. Wegfall des Belastungsausgleich Einheitslasten. Kommunen bleiben auf 70% der Flüchtlingskosten sitzen. Das GFG 2020 ist für die Landesregierung kein Grund sich zu feiern“ NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach ...

Eifeler Zeitung

Kritik an Gesetzentwurf: „Keine Lösung“

SPD-Abgeordneter Stefan Kämmerling findet Vorschlag der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen nicht gut NORDEIFEL Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ein Gesetz zu den Straßenausbaubeiträgen entworfen. Der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Aachen IV (Eschweiler, Monschau, ...

Stefan Kämmerling

Pläne zu Straßenausbaubeiträgen sind eine Farce

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklärt der Landtagsabgeordnete Stefan ...

Stefan Kämmerling zu belgischen AKWs

In Belgien gibt es insgesamt sieben Atomreaktoren, die aufgeteilt in den Kernkraftwerken Doel und Tihange liegen.  Das Aus für die Kernreaktoren in Doel war ursprünglich für das Jahr 2015 geplant. ...

Eifeler Zeitung, Peter Stollenwerk

Naht Ende der Anliegerbeiträge beim Straßenbau?

SPD-Landtagsfraktion will Gesetzesänderung durchsetzen. Informationsabend zur Thematik in Eicherscheid. Die Spannung steigt: Werden die Straßenausbaubeiträge in NRW in naher Zukunft abgeschafft und die Bürger damit finanziell entlastet? Wenn es nach ...

Eifeler Zeitung, Heiner Schepp

400.000 Euro für Sanierung der Landesstraße 246

L 246 zwischen Am Gericht und dem Ortseingang Simmerath soll auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern saniert werden. In der jüngst veröffentlichten Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms 2019 sind für die Sanierung ...

Eifeler Zeitung, Karl-Heinz Hoffmann

6700 Unterschriften für Radiologie in Simmerath

Auch Bundestagsabgeordnete Claudia Moll schaltet sich in Sachen Eifelklinik ein. NRW-Gesundheitsminister nimmt Stellung. Weiterhin große Resonanz findet die gemeinsame Unterschriftenaktion der fünf Eifelkommunen Simmerath, Monschau, Roetgen, Hürtgenwald und Nideggen zur ...

Eifeler Zeitung

Landesregierung erklärt sich für nicht zuständig

Keine Bedenken gegen Vorgehen der KVNO. Stefan Kämmerling will sich nun mit Kommunalpolitik in der Nordeifel beraten. Auch der Landtagsabgeordnete für die Nordeifel Stefan Kämmerling (SPD) hatte sich in die ...