Koalition schafft rechtliche Hürden für offenes WLAN ab
11. Mai 2016
Berlin. Im zähen Streit um ein neues Telemediengesetz haben Union und SPD den Weg für offene private WLAN-Hotspots in Deutschland freigemacht. Die Koalitionsparteien einigten sich darauf, Hotspot-Betreiber nicht mehr für Straftaten und Ordnungswidrigkeiten der Nutzer verantwortlich zu machen. „Der Weg für mehr freies WLAN ist endlich frei” twitterte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). „Die Abschaffung der ...
Sozialstiftung ist verstärkt auf Sponsoring angewiesen
11. Mai 2016
Simmerath. Die Sozialstiftung Simmerath kann viel Gutes tun. Das hat sie in den bisherigen sechs Jahren ihrer Existenz bereits dutzendfach unter Beweis gestellt. Die seit dem Frühjahr 2011 aktive Stiftung ist auf die Initiative eines Privatmannes hin entstanden. Ein gut betuchter Bürger, der zuletzt in der Gemeinde Simmerath lebte, wollte mit seinem Vermögen etwas Gutes ...
Beim Lohn sind Mann und Frau noch weit auseinander
11. Mai 2016
SPD und DGB diskutieren in Aachen über Wege aus der Ungleichheit. NRW-Minister Schmeltzer fordert offene Gehaltsstatistiken. Aachen. Am 19. März war Equal Pay Day, der auch diesmal an den meisten Menschen unbemerkt vorbeigezogen sein dürfte. Es ist jener Tag im Jahr, bis zu dem Frauen – aufgrund des Lohnunterschiedes zu ihren männlichen Kollegen – rechnerisch ...
IG Schwalbenschule denkt über Bürgerbegehren nach
7. Mai 2016
Gregor Harzheim: „Es hätte eine Sternstunde der Demokratie werden können.“ Kesternich. Die Interessengemeinschaft (IG) Schwalbenschule Kesternich denkt darüber nach, ein Bürgerbegehren zu starten. Ziel des Begehrens wäre es dann, die Kesternicher Grundschule als Teilstandort zu erhalten. Dieses Ziel verfolgte auch schon ein Einwohnerantrag der IG. Dieser Antrag, zum Schuljahr 2017/2018 einen Teilstandort der Grundschule Steckenborn im ...
"Zeit für Entgeltgleichheit" Hauptredner: Rainer Schmeltzer am 09.05., Kurpark-Terassen
6. Mai 2016
Getreu dem Motto "Equal Pay - Every Day" bleibt die Diskussion um Entgeltgleichheit auch nach dem Equal Pay Day ein brennendes Thema. Daher freuen wir uns euch einen Nachholtermin für unsere Veranstaltung "Zeit für Entgeltgleichheit" mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer mitteilen zu können. Die DGB Region und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauern (AsF) Stadt und StädteRegion Aachen ...
SPD vermisst Finanzierungskonzept für Sportzentrum
3. Mai 2016
Simmerath. Mit der Idee eines neuen Sport- und Kulturzentrums in Kesternich auf der Höhe können sich auch die Simmerather Sozialdemokraten durchaus anfreunden, aber der Weg dorthin verläuft aus der Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gregor Harzheim derzeit nicht transparent genug. Bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Gemeinde Simmerath in der „Hochburg Lammersdorf“ zitierte Harzheim Passagen aus dem aktuellen ...
Demo für Krankenhaus Bardenberg
3. Mai 2016
Würselen/Städteregion. Nach dem Regen, so sagt man, ist die Luft wieder frisch. Auf dem Dr.-Hans-Böckler-Platz in Würselen blieb sie aber dick. Mehr als 300 Bürger folgten am vergangenen Donnerstag, 28. April, dem Aufruf des SPD-Ortsverbands Bardenberg, für den Erhalt des „Knappschaftskrankenhauses“ zu kämpfen. Dessen zwei verbleibende Kliniken Urologie und Lungenheilkunde sollen nach den Plänen der ...
1. Mai Demozug in Aachen
2. Mai 2016
Christoph Vormstein: "Die SPD und die Gewerkschaften haben eine jahrzehntelange gemeinsame Geschichte, die nicht durch einzelne Ausreißer im Bund zerrissen werden kann. Der Mindestlohn ist ein Beispiel dafür: Jahrelang von Gewerkschaften und Sozialdemokraten gefordert, hat sich die Merkel-Union jahrelang dagegen gesträubt und mit Arbeitsplatzverlusten argumentiert. Heute sehen wir, dass nirgends Arbeitsplätze abgebaut wurden - das Gegenteil ...
Aufgaben der Bauaufsicht bleiben bei Städteregion
30. April 2016
Simmerath. Die Frage, ob die Südkommunen Monschau und Simmerath die Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Städteregion Aachen übernehmen, ist vom Tisch. In der Ratssitzung am Donnerstagabend folgte der Gemeinderat mehrheitlich der Beschlussvorlage der Verwaltung, es bei der bisherigen Regelung zu belassen. Finanzielle Mehrbelastungen in Höhe von rund 450.000 Euro, die auf die beiden Kommunen zugekommen ...
Nachruf zum Tode von Claus Brust
29. April 2016
Die SPD trauert um Claus Brust. Der Fraktionsvorsitzende der UWG starb im Alter von nur 71 Jahren. Wir haben Claus Brust als streitbaren, sehr engagierten und verlässlichen Partner in der Simmerather Kommunalpolitik kennen und schätzen gelernt. Als engagierter Ehrenamtler hat er sich unermüdlich für die Belange der Bürger in seiner Heimat eingesetzt. Wir werden ihn ...
Schulhof soll seine Funktion als Parkplatz nicht verlieren
29. April 2016
Fläche an der Sekundarschule Simmerath wird neu asphaltiert. Mit neuen Gestaltungselementen keine neuen Hindernisse schaffen. Simmerath. Der Schulhof an der Sekundarschule Simmerath ist groß – riesengroß: Für die Bedürfnisse der Schule könnte die Fläche durchaus kleiner sein, wäre da nicht noch die zweite mindestens so bedeutsame Funktion des Schulhofes als Parkplatz . Dieser wird regelmäßig ...
Antrag der SPD Fraktion zu einem Sonder KuSpA in öffentlicher Sitzung vor der Sommerpause
28. April 2016
Gregor Harzheim: Gesamtkonzept zur Sportplatzsituation für die komplette Gemeinde ist erforderlich. "Bild anklicken" Gefällt's? Empfehle uns weiter!